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Aktuell

Änderung der Arbeitsstättenverordnung beschlossen

Änderung der Arbeitsstättenverordnung

Das Bundeskabinet hat eine Novellierung der Arbeitsstättenverordnung beschlossen. Im Kern sind verschiedenene Einzel-Verordnungen nun in die ArbStättV übernommen worden und an die veränderte Arbeitswelt angepasst worden. Eine wichtige Verordnung, die übernommen worden ist, ist die Bildschirmarbeitsverordnung. Diese betrifft nahezu alle Betriebe.

Was hat sich geändert?

Telearbeitsplätze

In der Arbeitsstättenverordnung sind klare Regeln für Telearbeitsplätze aufgenommen worden. Es sind rechtliche Unklarheiten, die in der Praxis aufgetreten sind,  beseitigt worden. Telearbeitsplätze sind als vom Arbeitgeber für einen festen Zeitraum eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der beschäftigten. Es werden klre Rahmenbedingungen zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer gefordert, wie der Arbeitszeit und die Arbeitsbedingungen oder Arbeitsplatzgestaltung. Es wird gleichzeitig klargestellt, dass beruflich bedingte „mobile Arbeit“, wie das Arbeiten mit einem Laptop in der Freizeit oder unterwegs in einem Zug nicht vom Aufgabengebiet der ArbStättV betroffen sind.

Arbeitsschutz-Unterweisung

Durch die Unterweisung im Arbeitsschutz werden Beschäftigte in die Lage versetzt, sich mit den Bedingungen der Arbeit und dem Verhalten in Notsituationen bekannt und vertraut zu machen. Eine solche Pflicht bestand auch schon bisher, aber ohne für die Praxis notwendige Hinweise, was unterwiesen werden muss. Die Änderung führt dazu, dass dem Arbeitgeber praxisgerechte Konkretisierungen zur Verfügung stehen.

Umgang mit psychischen Belastungen

Auch für Arbeitsstätten müssen jetzt die psychischen Belastungen ermittelt werden. Dazu zählen als Beispiel störende Geräusche und Lärm, ungeeignete Beleuchtung oder ergonomische Mängel.

Sichtverbindung aus Arbeitsräumen nach außen

Die Regelung für Sichtverbindung nach außen gilt für dauerhaft eingerichtete Arbeitsplätze und für sonstige große Sozialräume. Eine Ausnahme sind kleine Sanitärräume. Es werden klare und einheitliche Anforderungen definiert, wie möglichst ausreichend tageslicht und eine Sichtverbindung nach Außen gewährleistet werden kann. Lassen bauliche oder betriebliche gegebenheiten eine Sichtverbindung nach auußen nicht zu, so sind in Ausnahmefällen Abweisungen möglich. Die regelung zur Sichtverbindung war schon früher Teil der Arbeitstättenverordung, wirklich neu ist, das es eine Auflistung von Ausnahmen gibt, welche Missverständnisse und Unklarheiten beseitigt hat.

 

Der BAASM e.V. empfiehlt daher, die ArbStättV mit den Änderungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen, ob Änderungen den eigenen Betrieb betreffend notwendig werden.